Karl Cordell, Stefan Wolff. Germany's Foreign Policy towards Poland and the Czech Republic: Ostpolitik Revisited. London: Routledge, 2005. xi + 183 pp. $125.00 (cloth), ISBN 978-0-415-36974-9.

Reviewed by Joachim Neander (Independent Scholar [Kraków])
Published on H-German (September, 2006)

Au?enpolitik im "deutsch-polnisch-tschechischen Schicksalsdreieck"

Seit Beginn des 19. Jahrhunderts hat Europa versucht, eine Antwort auf die "deutsche Frage" zu finden. Wo ist Deutschland, und was ist Deutschland? Welchen Platz kann dieses Deutschland in einem Staatensystem einnehmen, ohne seine Nachbarn zu bedrohen oder von diesen als Bedrohung empfunden zu werden? Keine der von 1815 bis 1945 gegebenen Antworten, ob von deutscher Seite, ob von Seiten der Siegermächte des ersten oder des zweiten Weltkrieges, erwies sich als stabile Lösung. Cordell und Wolff, Politologen, die an den Universitäten Plymouth bzw. Bath in England lehren, sehen das Scheitern dieser Lösungsversuche in der Vielschichtigkeit der "deutschen Frage" begründet. Diese sei nicht allein ein politisches Problem, ein Problem territorialer Grenzen, sondern auch eines von kulturellen Grenzziehungen: "How to define a German identity and thus determine who is German." Beide Problemkreise seien eng miteinander verzahnt, woraus das der "deutschen Frage" innewohnende Konfliktpotential erwachsen sei: die prinzipielle Unmöglichkeit, Territorium und Nation Deutschlands zur Deckung zu bringen (S. 5).

Auf diesem Hintergrund betrachten Cordell und Wolff die "Ostpolitik" der Bundesrepublik Deutschland--genauer gesagt, deren Außenpolitik gegenüber den östlichen Nachbarstaaten Polen und Tschechien (bis 1993: Tschechoslowakei).[1] Die Fokussierung auf den Zeitraum vom Fall des Eisernen Vorhangs 1989/90 bis zu den Referenden über den Beitritt Polens und Tschechiens zur Europäischen Union (EU) im Sommer 2003 verleiht ihrer Studie ein hohes Maß an Aktualität. Bei ihren Untersuchungen bedienen Cordell und Wolff sich des methodischen Instrumentariums der konstruktivistischen Theorie internationaler Beziehungen. Über das rein Deskriptive einer Diplomatiegeschichtsschreibung hinaus gehend liefert diese nicht nur das analytische Werkzeug, um die Ursachen von Erfolg oder Mißerfolg außenpolitischer Bemühungen zu erkennen, sondern erlaubt auch mittelfristige Prognosen politischer Entwicklungen.

Grundlage dafür ist jeweils das empirisch beobachtete Bündel von Zielvorstellungen und Verhaltensweisen ("Normen"), die die Außenpolitik eines Staates gegenüber einem anderen leiten, sowie--im Verhältnis zweier Staaten zueinander--das Maß von gegenseitiger Akzeptanz dieser Normen. Seit der Brandt/Scheel-Regierung (ab 1969) hat sich, so das wichtigste Ergebnis der vorliegenden Studie, die Ostpolitik der Bundesrepublik ungeachtet aller Regierungswechsel durch die Konstanz dreier "Normen" ausgezeichnet: Frieden, Versöhnung und Regimewechsel ("Wandel durch Annäherung"). Letzteres ist seit der demokratischen Wende 1989/90 nicht mehr relevant. Seit 2004 ist durch den Beitritt Polens und Tschechiens zur EU dafür ein neuer Aspekt hinzugekommen: Kooperation im Rahmen der EU-Strukturen.

Durch die unmittelbare zeitliche Nähe zu den Ereignissen waren den Autoren keine internen amtlichen Dokumente aus dem Zeitraum ab etwa 1990 zugänglich. Dafür waren jedoch die Akteure großenteils noch greifbar und konnten direkt befragt werden. Die Autoren und ihre Helfer haben daher 35--teils hochkarätige--Politiker und Beamte interviewt, die im Bereich der deutsch-polnischen und deutsch¬tschechischen Beziehungen tätig waren (und zum Teil noch sind): 10 Deutsche, 11 Tschechen und 14 Polen. Das in diesen Interviews gewonnene Material bildet die wichtigste Quellengrundlage der vorliegenden Studie.

Die die jeweilige Außenpolitik leitenden Normen haben sich in allen drei Staaten auf der Basis von zum Teil weit zurück liegenden historischen Ereignissen und deren Interpretation nach 1945 entwickelt. Daher ist ein großer Teil des Buches den geschichtlichen Zusammenhängen gewidmet, insbesondere denjenigen Ereignissen vor, während und nach dem Zweiten Weltkrieg, die im jeweiligen kollektiven Gedächtnis als nationale Traumata verankert sind. In Tschechien ist dies die Zerschlagung des tschechoslowakischen Staates 1938 mit Abtretung der Sudetengebiete an das Deutsche Reich und--ab 1939--Besetzung der "Rest-Tschechei" als "Reichsprotektorat Böhmen und Mähren"; in Polen ist dies der deutsche Überfall im September 1939 mit anschließendem, an Brutalität kaum zu übertreffendem Besatzungsregime. In Deutschland ist es die totale Niederlage im "totalen Krieg" und in deren Folge Flucht und Vertreibung von über zehn Millionen Deutschen 1945-47 aus der Tschechoslowakei und Polen in ihren Nachkriegsgrenzen.

Cordell und Wolff lassen in ihrem Rückblick die Geschichte aber nicht erst 1938/39 oder gar 1945 beginnen. Sie weisen das Bild einer gemeinsamen Geschichte von Deutschen, Tschechen und Polen als "tausendjährigem Abwehrkampf der Slawen gegen die deutschen Aggressoren", wie es eine nationalistische tschechische und polnische Historiographie ab Ende des 19. Jahrhunderts gezeichnet hat, als Verzerrung zurück. Sie erinnern daran, daß die Zeiträume friedlichen Zusammenlebens der drei Völker weit überwiegen und daß im Nachhinein als "nationale" interpretierte Konflikte fast immer andere Ursachen hatten. Sie machen ferner darauf aufmerksam, daß die Neuordnung Europas nach dem Ersten Weltkrieg eine Vielzahl ethnisch inhomogener Staaten geschaffen hatte, unter anderem die Tschechoslowakei und Polen, deren nationale Minderheiten sich gegenüber den Angehörigen der Titularnation diskriminiert fühlten und allein schon aus diesem Grund den Staat, in dem sie lebten, nicht als den ihren ansahen.[2] Insbesondere galt dies für die Deutschen in der Tschechoslowakei, die dort mit drei Millionen die zweitgrößte Bevölkerungsgruppe stellten und sich durch Versailles und St. Germain um ihr nationales Selbstbestimmungsrecht betrogen fühlten.

Die von Hitlerdeutschland versuchte gewaltsame Lösung der im ethnischen Flickenteppich der Tschechoslowakei und Polens angelegten Konflikte durch Gebietsabtrennungen und "ethnische Säuberung" schlug gegen und nach Kriegsende brutal auf seine Initiatoren zurück. Cordell und Wolff lassen keinen Zweifel aufkommen, was hier Ursache ist und was Wirkung. Auch die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland war sich stets dieser Tatsachen bewußt. Deutlich gemacht hatte dies Bundeskanzler Willy Brandt am 7.Oktober 1970 mit einer in ihrer psychologischen Wirkung kaum zu unterschätzenden symbolischen Geste: dem Kniefall vor dem Denkmal für die Toten des Warschauer Ghetto-Aufstandes.[3]

Die Tatsache, daß Brandts Kniefall etwa gleich viel Ablehnung wie Zustimmung unter den (West-)Deutschen fand, wie Meinungsumfragen zeigten, macht deutlich, daß "Ostpolitik"--ebenso wie "Westpolitik" in Polen und Tschechien--nicht ohne Rücksicht auf innenpolitische Konstellationen zu machen war und ist. Cordell und Wolff sehen in Polen und Tschechien als innenpolitische Konstanten Furcht vor einem deutschen "Revanchismus", daß also Teil 2 der "deutschen Frage" noch nicht zufriedenstellend gelöst sei. Diese Ängste seien in der Nachkriegszeit bewußt von den regierenden Eliten beider Länder geschürt worden, um sich und die Sowjetunion als Garanten der nationalen Einheit und territorialen Integrität ihrer Staaten zu legitimieren und das Volk hinter sich zu scharen.

In Deutschland hätten vor allem die "Landsmannschaften"--die Organisationen der Heimatvertriebenen und ihrer Nachkommen--Einfluß auf die Ostpolitik der Regierungen genommen, insbesondere in den beiden unmittelbaren Nachkriegsjahrzehnten, als die CDU den Kanzler stellte. Heute sei jedoch ihr hemmender Einfluß, abgesehen von den Sudetendeutschen in der CSU (der bayrischen Schwesterpartei der CDU) nur noch marginal. Die meisten "polnischen" Landsmannschaften hätten sich dagegen in den letzten Jahrzehnten mit den Fakten arrangiert und würden vor allem auf der lokalen Ebene vielfach mit den heutigen Bewohnern der "alten Heimat" partnerschaftlich und dem polnischen Staat gegenüber loyal zusammenarbeiten.

Damit kommen Cordell und Wolff auf den Kernpunkt ihrer Analyse: wieso ist--trotz aller gelegentlichen Irritationen--das Projekt einer deutsch-polnischen Versöhnung auf gutem Wege, während es mit Tschechien anscheinend nicht voran geht? War und ist doch die Ostpolitik der Bundesregierung gegenüber beiden Staaten an den gleichen Normen ausgerichtet, hat sich Deutschland doch stets klar zur deutschen Schuld an der Zerschlagung der Tschechoslowakei und dem Überfall auf Polen bekannt und in diesen Ländern begangene Nazi-Verbrechen strafrechtlich verfolgt. Die Antwort liegt, so das Autorenteam, in der unterschiedlichen Rezeption der deutschen Ostpolitik auf Seiten der Zielländer.

Obwohl das deutsche Besatzungsregime im "Protektorat" weitaus weniger hart und grausam gewesen sei als in Polen, obwohl die Tschechoslowakei absolut und relativ weitaus weniger Menschenverluste im Krieg hätte hinnehmen müssen als Polen, obwohl zwar noch Jahrzehnte nach Kriegsende in der Bundesrepublik offiziell von "den zur Zeit unter polnischer Verwaltung stehenden" ehemaligen deutschen Ostgebieten die Rede gewesen sei, aber niemand in Nachkriegsdeutschland territoriale Forderungen an die Tschechoslowakei gestellt habe, habe sich die tschechische Seite bis heute nicht zu einer Geste der Versöhnung gegenüber den vertriebenen Deutschen bereit gefunden, wie sie etwa 1965 die polnischen Bischöfe gezeigt haben (was übrigens damals keineswegs von allen Polen gebilligt wurde).

Cordell und Wolff weisen darauf hin, daß Polen schon lange alle gegen und nach Kriegsende erlassenen Gesetze und Verordnungen, die Deutsche diskriminierten, offiziell aufgehoben hat. Auch sei die Zwangsaussiedlung keineswegs vollständig gewesen--eine nicht unbeträchtliche Anzahl Deutscher habe (weil sie als Arbeitskräfte gebraucht worden seien oder weil sie familiäre Bande mit ethnischen Polen hatten) im Lande bleiben können. Zwar seien viele von diesen nachher als "Spätaussiedler" doch noch abgewandert. Es gebe aber heute noch eine zahlenmäßig nicht unerhebliche deutsche Minderheit in Polen, die volle kulturelle Autonomie genieße. Hunderttausende Polen hätten Angehörige in Deutschland, hunderttausende lebten und arbeiteten zeitweise in Deutschland. Zehntausende polnischer Familien hätten selbst das Schicksal von Flucht und Vertreibung aus den ehemaligen polnischen Ostgebieten erlitten. Das alles fördere Verstehen auf der zwischenmenschlichen Ebene und schaffe Grundlagen, auf denen Versöhnung möglich werde.

Die Tschechen hätten jedoch diese Erfahrungen nicht gemacht. Ihre Regierung halte auch bis heute offiziell an der Gültigkeit der sogenannten "Benes-Dekrete" fest, die nicht nur die Vertreibung der Deutschen (nachträglich) für Recht erklärten, sondern auch alle im Zusammenhang damit an Deutschen begangenen Verbrechen straffrei stellten, was wiederum auf der Gegenseite die sudetendeutsche Landsmannschaft (und damit die CSU) in ihrer intransigenten Haltung gegenüber Tschechien bestärke. Aus innenpolitischen Gründen habe sich bisher keine tschechische Regierung zu mehr durchringen können als zu der Aussage, die "Benes-Dekrete" würden nicht mehr angewandt. Polen hingegen--das sei hier ergänzt--hat 1999 mit dem Gesetz über die Errichtung des Instituts des nationalen Gedenkens (IPN) ein weiteres Zeichen der Versöhnung gegenüber Deutschland gesetzt: von Staats wegen wird auch in Fällen von Verbrechen ermittelt, die nach Kriegsende an Deutschen auf dem Territorium des polnischen Staates begangen wurden.

Mit dem Anschluß der DDR an die seit langem fest in die Europäische Union integrierte Bundesrepublik Deutschland sowie mit dem Beitritt Tschechiens und Polens zur EU wurde nach Beendigung des Kalten Krieges eine neue Antwort auf die "deutsche Frage" gegeben. War diese Antwort die lang gesuchte Lösung, kann sie Bestand haben? Die von Cordell und Wolff hier vorgelegte Analyse legt es nahe und zeigt gleichzeitig die dafür notwendigen und hinreichenden Bedingungen auf: daß die Normen, die der gegenseitigen Außenpolitik der drei Staaten zu Grunde liegen, sich aufeinander zu entwickeln, daß sich letztlich dieser Teil ihrer Außenpolitik zu einem Teil europäischer Innenpolitik wandelt. Der von den augenblicklichen Regierungen Polens und Tschechiens praktizierte "Euroskeptizismus" ist einer solchen Entwicklung jedoch nicht gerade förderlich. Dem Buch wäre daher außer einer Übersetzung ins Deutsche auch eine ins Polnische und Tschechische zu wünschen, damit es auch von denen gelesen wird, die in Parteien, Regierungen und Parlamenten an außen- und europapolitischen Entscheidungen beteiligt sind.

Anmerkungen

[1]. Der Begriff "Ostpolitik" bezieht üblicherweise die Außenpolitik gegenüber der Sowjetunion ein. Sie hatte für Bonn bis zum Mauerfall sogar Priorität, nicht zuletzt deswegen, weil die Sowjetunion den in den Warschauer Pakt integrierten Staaten nur begrenzten außenpolitischen Spielraum zubilligte ("Breshnew-Doktrin").

[2]. Die Populär- und Schulgeschichtsschreibung in Polen und Tschechien zeichnet ein eher rosiges Bild von der Minderheitenpolitik ihrer Staaten in der Zwischenkriegszeit. Die 1938/39 manifest gewordenen Konflikte werden teils verschwiegen, teils deutschen "Aufwieglern" zugeschrieben, teils als "Undankbarkeit" der Minoritäten gegenüber der Titularnation gedeutet.

[3]. Auf Seite 1 fälschlich dem "Warsaw Uprising of August-October 1944" zugeordnet.

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Citation: Joachim Neander. Review of Cordell, Karl; Wolff, Stefan, Germany's Foreign Policy towards Poland and the Czech Republic: Ostpolitik Revisited. H-German, H-Net Reviews. September, 2006.
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